Sind Räuchermischungen überhaupt legal?

Diese Frage stellt sich jedem, der sich mit Thema Räuchermischungen auseinandersetzt, sicherlich einmal – und meist ist es in der Zeit der ersten Informationsbeschaffung. Älter Quellen können von einer vermeintlichen Illegalität berichten oder sogar von Hausdurchsuchungen aufgrund von Räuchermischungen. Wie das alles zusammenhängt, warum Räuchermischungen legal sind und was es dazu Neues gibt, das steht in den folgenden Absätzen.

Die Legalität der Räuchermischungen im Allgemeinen

Im Grund sind alle aktuelle auf dem Markt befindlichen Räuchermischungen legal. Illegal können sie erst dann sein, wenn ihre Inhaltsstoffe – also Stoffe aus den verwendeten Kräutern und chemische Wirkungsverstärker – in den Anhang II des Betäubungsmittelgesetztes (BtMG) aufgenommen werden. Dann erst ist der Handel mit diesen Stoffen und den Produkten, in denen sie enthalten sind, nicht mehr legal. Momentan ist aber kein Inhaltsstoff einer der gängigen Räuchermischungen im BtMG aufgeführt.

Arzneimittelgesetz greift nicht mehr

Am 10. Juli 2014 hat der Europäische Gerichtshof beschlossen, dass das Arzneimittelgesetz nicht mehr als Grundlage für das Vorgehen gegen Räuchermischungen, Händler und Konsumenten genutzt werden darf. Es wurde in der Vergangenheit von Staatsanwaltschaften und Polizei als Grund für Razzien, Beschlagnahmungen und Haus- bzw. Wohnungsdurchsuchungen verwendet, da Räuchermischungen als Arznei angesehen wurden.

Dass Arznei und Medikamente nur nach deren Zulassung gehandelt werden dürfen ist klar, aber wie der Europäische Gerichtshof richtig feststellte: Weder werden Räuchermischungen als Arzneimittel oder als Medikamente angepriesen und vertrieben, noch sehen die Räuchernden die Mischungen als Medizin. Kurzum: In Sachen Razzien, Beschlagnahmungen und Durchsuchungen wird es in Zukunft recht still werden.

Sicherheit bei Umsetzung von Neuerungen

Sollte es zu einer Aufnahme der aktuell verwendeten Stoffe in Räuchermischungen in die Anlage II des BtMG kommen, so müssen Hersteller und Händler schnell handeln. Zum einen müssen die Rezepturen geändert werden (was eventuelle neue Wirkungsweisen und Intensitäten bei gleichbleibendem Artikelnamen hervorbringt), zum anderen müssen Restbestände der ‚alten‘ Räuchermischungen aus dem Sortiment des jeweiligen Shops genommen werden.

Funktioniert diese Umsetzung neuer Regelungen und Verbote zeitnah, dann gibt es keine Probleme. Wer sich die Frage nach der Legalität aufgrund von Meldungen über Hausdurchsuchungen stellt, der kann ebenfalls beruhigt sein. Zwar können sie vereinzelt noch vorkommen (was aber nicht wirklich zu erwarten ist), aber lediglich für den Eigenbedarf gekaufte Räuchermischungen werden – auch wenn ihre Inhaltsstoffe im BtMG aufgeführt sind – beim Konsumenten nicht geahndet. Das Vorgehen von Polizei und Co. dient lediglich als Abschreckungsmaßnahme.

Zusammenfassung

Alle Räuchermischungen, die in vertrauenswürdigen Shops erwerbbar sind, können mit hoher Wahrscheinlichkeit als legal eingestuft werden. Anpassungen an neue Regelungen passieren sehr schnell. Aufgrund des Beschlusses des Europäischen Gerichtshofs sind auch keine weiteren Vorgehen gegen Konsumenten zu erwarten.